Vielleicht komme ich mit meinen Anmerkungen zu Willyams Gedanken zur Protestwahl, oder das, was Protestwahlen sein können, zu spät. In den Kommentaren ist bereits viel gesagt worden, inklusive unzähliger damit zusammenhängender Aspekte. Einen Punkt möchte ich aber doch noch herausgehoben wissen: das Fehlen einer Alternative.
Wie Willyam auch stehe ich immer vor dem Stimmzettel und mache mein Kreuzchen pragmatisch da, wo ich mir am wenigsten Schaden verspreche. Jetzt könnte das, zumindest meinte das ein Freund von mir, dem Umstand geschuldet sein, dass ich zu wenig bereit bin, in politischer Hinsicht Kompromisse einzugehen, allerdings neige ich eher dazu, die fehlende langfristige Konsequenz als Ursache anzusehen – was in etwa ins ähnliche Horn stößt wie der Kommentar von Gregor. Soll heißen: Erst eine Partei, die ich auch für meine Position als repräsentativ empfinde und die meine Positionen in Regierungsverantwortung dann auch vertritt, bekäme ohne Zähneknirschen meine Stimme. Von daher mag ein Nichtwählen verlockend erscheinen.
Aber, und das ist damit unmittelbar verbunden, genauso wie ich keine Alternative auf dem Stimmzettel finde, aber auch keine Alternative zum Wählen sehe, gibt es auch für die andere Seite keine Alternative, als das Wahlergebnis als Grundlage zu nehmen. Nichtwähler sind für die Parteien nicht relevant, ebenso wie die individuelle Verweigerung für die Parteien relevant ist. Eine Alternative zur Annahme eines Wahlergebnisses, wie gering die Wahlbeteiligung auch sein mag, gibt es nicht.* Auch ein Nein zu allen Parteien würde daran scheitern: die Alternative, die Regierung nicht zu bilden, ist nun mal keine.
Ich könnte noch mehr schreiben, warum die Parteipolitik, wie sie sich momentan darstellt, nicht meins ist. Das fängt bei der ewigen Selbstreproduktion in vierjährigen Zyklen an, mit denen natürlich auch ein gewisses Paradigma des Bewahrens einhergeht – was erstmal nicht ökologische Ressourcen mit einschließt, sondern die jeweilige Machtposition, die es zu verteidigen gilt – und hört bei mangelnden Partizipationsmöglichkeiten auf. Zwar gibt es Ansätze, das zu ändern, aber die scheinen mir vor dem Hintergrund kurzfristig angelegter Parteipolitik und notwendiger Lobbyarbeit ziemlich oberflächlich. Als Beispiel lässt sich da prima Hessen 2008 anführen, wo ein in meinen Augen relativ nachhaltiges, langfristig orientiertes Regierungskonzept (pdf) eben nicht Teil der Debatte und des öffentlichen Diskurses war. Das ich, um das Regierungsprogramm verlinken zu können, zehn Minuten mit verschiedenen Stichworten googlen musste und erst nach etlichen Umwegen ans Ziel gelangte, kann dabei durchaus als Zeichen einer Hierarchie von Thematiken verstanden werden, die den politischen Diskurs, der mir so widerspricht, ausmachen.
Was aber tun? Was ist, um auf die Ausgangsfrage zurückzukommen, die Alternative zur Nichtbeteiligung und zum ins Leere laufenden Pragmatismus? Erst einmal reden, reden, reden. So abgedroschen es auch klingen mag, es geht darum – und das meine ich durchaus im wörtlichen Sinn – abseits von Harald Schmidt, Peter Kloeppel und konsequenzlosem Bildungsbürgerkabarett eine kritische Masse zu etablieren. Ob das nun möglich ist, oder ob wir nicht alle nur zu den Bekehrten predigen, das ist wiederum eine andere Frage.
* Vielleicht doch, aber ich bin Pessimist genug, das für unwahrscheinlich zu halten.